SARS-CoV-2: Informationen der Heimleitung:                       Schreiben der Heimaufsicht vom  13. Mai 2020                                                                                                                  Sehr geehrte Damen und Herren,                                          aufgrund der dynamischen Entwicklung der Coronaviruspandemie und den damit einhergehenden regelmäßigen Änderungen der rechtlichen Vorgaben wird der Verwaltungsakt vom 13. März 2020, in dem festgestellt wurde, dass es zum Schutz der Bewohner vor Infektionen notwendig ist, Besuche für die Bewohner ab sofort nicht mehr zuzulassen, vollumfänglich und mit sofortiger Wirkung aufgehoben.                                                         Gründe: Gem. § 9 Abs. 1 der Thüringer Verordnung zur Freigabe bislang beschränkter Bereiche und zur Fortentwicklung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SA RS-Co V-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung (-ThürSARS-CoV-2- Maßn FortentwV0-) vom 12. Mai 2020, sind Besuche in stationären Einrichtungen der Pflege und besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen in der Eingliederungshilfe nach dem Thüringer Wohn und Teilhabegesetz (ThürWTG) vom 10. Juni 2014 (GVBI. S. 161) in der jeweils geltenden Fassung grundsätzlich untersagt. Abweichend von Absatz 1 ist grundsätzlich ein zu registrierender Besuch pro Bewohner pro Tag für bis zu zwei Stunden zulässig, sofern es u.a. in der betreffenden Einrichtung oder der jeweiligen besonderen Wohnform für Menschen mit Behinderungen kein aktuelles und aktives SARS-CoV-2- lnfektionsgeschehen gibt. Die Anforderungen für die Besuche in einer Einrichtung sowie an ein einrichtungsindividuelles Besuchskonzept mit separatem Besuchsraum sind im Erlass des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie zu Regelungen eines Besuchsverbotes und den Mindestanforderungen für ein Besuchskonzept in stationären Einrichtungen der Pflege und besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen nach § 2 ThürWTG vom 13. Mai 2020 geregelt. Dieses Besuchskonzept ist dem jeweils zuständigen Gesundheitsamt vorab zur Kenntnis zu geben. Gem. § 9 Abs. 2 S. 4 ThürSARS-CoV-2-MaßnFortentwVO kann die Leitung der Einrichtung oder der besonderen Wohnform für Menschen mit Behinderungen in besonders begründeten Ausnahmefällen weitere Ausnahmen zulassen. Diese sind für den Fall, dass es sich um eine Einrichtung nach § 2 ThürWTG handelt, zu dokumentieren und der Heimaufsicht mitzuteilen. Wir bitten Sie, dieses Schreiben allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zur Kenntnis zu geben und etwaige Aushänge unseres Schreibens vom 13. März 2020 zu entfernen oder durch dieses Schreiben zu ersetzen. Dieses Schreiben ist auch auf der Internetseite des Thüringer Landesverwaltungsamtes unter folgendem Link abrufbar: https://www.thueringen.de/th3/tlvwa/versorgung integration/heimaufsicht/cor ona/index.aspx                                                                                             Mit freundlichen Grüßen                                                                                                                                                      Kati Sträßer Referatsleiterin 2

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